Als ich zum ersten Mal von der sogenannten „Kinderpornosperre“ im World Wide Web hörte, dachte ich mir zuerst: Son Qatsch, dass kann man doch innerhalb von 5 Sekunden umgehen. Mein zweiter Gedanke war, dass, wenn man so argumentieren würde, ja nichts verboten werden dürfte, da alles umgangen werden kann. Und für eine Sperre des Zugriffs auf Kinderpornos bin ich schließlich grundsätzlich  auch. Selbst für eine symbolische.

Doch da war ich zu naiv. Die sogenannte Kinderpornosperre hat sich inzwischen als der größte Unsinn herausgestellt, den sich Politiker so ausdenken können. Sie beruht auf falschen Tatsachen, Lügen und Aktionismus. Nach den Blogs, Internetjunkies und Twitterern hat jetzt auch die veröffentlichte Meinung mitbekommen, was da vor sich geht. Die Zeit.de listet heute alle Unseriösitäten der deutschen Familienministerin in ihrer Kinderpornosperre-Argumentation auf. Ich fasse sie hier kurz zusammen, die genauen Hintergründe und Quellen stehen im verlinkten Zeit.de-Artikel.

Das sind die Unseriösitäten in Ursula von der Leyens Argumentation:

  • 1. Internetsperren sind anders als von der Leyen behauptet wirkungslos
  • 2. Die Zahl kinderpornografischer Ausbeutung und Missbräuche nimmt nicht zu, sondern bleibt im schlimmsten Fall gleich, eher geht sie zurück
  • 3. Die Zahl der Verschaffungsdelikte hat nicht zugenommen, es wurde nur mehr ermittelt, übrig blieben vor allem eingestellte Ermittlungen
  • 4. Webseiten im World Wide Web (die sollen gesperrt werden) spielen bei der Verbreitung kommertieller Kinderpornografie kaum eine Rolle
  • 5. Ursula von der Leyen hantiert mit Phantasiezahlen bei der Hochrechnung von möglichen gesperrten Zugriffen auf kinderpornografische Seiten

Die große Frage die sich anhand dieser Fakten stellt, ist: Warum tut die Politik das dann? Darauf kann es nur drei Antworten geben:

  • 1. Ursula von der Leyen hat keine Ahnung von dem was sie macht
  • 2. Es ist wahlkampftaktischer Aktionismus
  • 3. Es soll die Basis für weitere Internetsperren bereiten, zum Beispiel für Seiten mit Urheberrechtsverletzungen, politisch extremen Inhalten, Geheiminformationen, eher jedoch nicht für Seiten die Glückspiele verbreiten, denn damit verdient Ursula von der Leyens Bruder Geld.

Es bleibt natürlich zudem die Frage offen, wenn eine Politikerin bzw. ein Gesetzentwurf so sehr an der Realität vorbeigeht, aber so gut dokumentiert ist, dass wir es nun wissen, wie schlimm sieht es dann in anderen Bereichen aus, in denen wir nicht so viel Einblick haben?

Das heißt, wir, die Zivilgesellschaft, müssen uns so wie bei der Internetsperre viel mehr in politische Entscheidungsprozesse einmischen. Ein erster Schritt wäre, die Petitionen zu unterzeichnen (sofern man mit den Argumenten übereinstimmt), die sich auf der Website des deutschen Bundestag befinden. Neben der gegen die Internetsperre finden sich da nämlich noch zahlreiche weitere, zu Themen, die weniger Aufmerksamkeit erfahren.

Was wir aber auch auf keinen Fall vergessen dürfen ist, unabhängig von einer sinnlosen Internetsperre weiterhin aktiv gegen Kindesmissbrauch, wie auch die sexuelle Ausbeutung von Jugendlichen, Frauen und Männern vorzugehen.

Zum Thema: Ursula und die brüchige Gesellschaft

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